Demo gegen Nato Sicherheitskonferenz 2015 // Samstag 07.02. 13Uhr Marienplatz

Kommt zum Jugendblock gegen die NATO „Sicherheitskonferenz“
– Stop wars –
make capitalism history

edfd7521-bcb5-46f8-a37b-30baf9eb03c4
Heute startet in München die sogenannte „Münchner Sicherheitskonferenz“. Auf dem Treffen von über zwanzig Staats- und Regierungschefs, über fünfzig Ministern, dutzenden Militärs und Lobbyisten geht es – entgegen der Selbstdarstellung der Veranstalter – weder um Sicherheit noch um Frieden. Die SiKo ist eine Versammlung von Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen.
Vor allem aber ist die SiKo ein medienwirksames Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die als „humanitäre Interventionen“ legitimiert werden.
Bundespräsident Gauck nutzte die SiKo 2014 als Tribüne zur Werbung für eine stärkere deutsche Kriegsbeteiligung. Deutschland müsse sich „früher, entschiedener und substanzieller“ militärisch engagieren. Außenminister Steinmeier und Kriegsministerin von der Leyen stießen ins selbe Horn. Für die herrschende Machtelite ist die angebliche „militärische Zurückhaltung“ längst ein Relikt der Vergangenheit. Die neue Großmachtpolitik Deutschlands – getarnt als „weltpolitische Verantwortung“ – ist inzwischen Bestandteil einer offensiven Propaganda-Kampagne staatstragender Politiker und Medien und Richtschnur deutscher Außenpolitik. Dabei wird selbst die Unterstützung der von Faschisten durchsetzten Kiewer Regierung akzeptiert.
Gegen die SiKo und besonders den Krieg in der Ukraine gilt es deswegen am Samstag zu demonstrieren!
 
Samstag, 07. Februar 2015, München
Demonstration gegen den Besuch des Putsch-Präsidenten und für Frieden in der Ukraine
11.00 Uhr, Stachus am Hotel Königshof
Ukrainische Nationalisten nutzen den Besuch des Oligarchen und Putsch-Präsidenten Poroschenko für Kundgebungen und Demonstrationen in der ganzen Stadt. Dabei wird das neue Regime und der faschistische Terror schöngeredet. Erwartet wird am Stachus neben Reden von Stadtpolitikern auch eine Rede von Poroschenko persönlich, der nach seinem Amtsantritt dem eigenen Volk in der Ost-Ukraine den Krieg erklärte, und es nun mit Bomben und Granaten massakrieren lässt. Zeigen wir ihm laut und deutlich, dass er und seine faschistischen Banden nicht willkommen sind!
 

Großdemonstration „Kein Frieden mit der NATO. Stoppt den Konfrontationskurs und die NATO-Aufrüstung“

13.00 Uhr, Marienplatz. Demonstrationszug durch die Innenstadt. Abschluss gegen 15.00 Uhr am Marienplatz
Dutzende Gruppen, Parteien und Organisationen (darunter z.B. DIE LINKE und DKP oder Gewerkschaften wie die GEW oder die ver.di-Jugend) rufen gemeinsam zu einer Großdemonstration auf. Unter dem Motto STOP WARS „Make Capitalism History – Widerstand gegen imperialistische Kriegspolitik“ wird sich ein antikapitalistischer Block formieren, in dem der Zusammenhang von Krieg und Krise betont wird.
Die zunehmenden kriegerischen Konflikte in aller Welt, die dadurch ausgelösten Flüchtlingsbewegungen, Massenarbeitslosigkeit und soziale Verelendung sind Ausdruck der immer noch anhaltenden Krise des Kapitalismus, die auch mehr und mehr auf dem Rücken der lohnabhängigen Bevölkerung in Europa ausgetragen wird. Ein System, das auf Ausbeutung und privater Aneignung des von vielen erarbeiteten gesellschaftlichen Reichtums durch einige Wenige beruht, kann die von ihm selbst hervorgebrachten Probleme niemals lösen. Die Überwindung des Kapitalismus und der Aufbau einer solidarischen Gesellschaftsordnung bleibt daher die Voraussetzung für eine Welt ohne Ausbeutung und Krieg. Im Februar 2015 treffen sich wie schon in den vergangenen 4 Jahrzehnten alljährlich hochrangige Politiker, Militärs und Rüstungsindustrielle der Nato-Länder in München im Hotel „Bayerischer Hof“. Entgegen ihrer eigenen Propaganda dient dises Treffen nicht der „Friedenssicherung“ in aller Welt. Es dient der Absicherung der Rohstoffe, dem Zugang zu Absatzmärkten und billigen Arbeitskräften für die reichen, imperialistischen Industrienationen bzw. ihrer Großkonzerne und Banken. Dafür sind sie bereit Völkerrecht zu brechen und Kriegsverbrechen zu begehen. Deshalb bedeutet Widerstand gegen Krieg auch Widerstand gegen den Kapitalismus. Wir haben uns deshalb entschieden, gemeinsam auf der Großdemonstration gegen die Sicherheitskonferenz am 7. Februar ein Zeichen gegen Krieg und Kapitalismus zu setzen.

2e25e3fb-dcf8-4be4-a284-5408481727fe
www.stop-wars.de <http://www.stop-wars.de/>
www.jugendblock.de <http://www.jugendblock.de/>
www.sicherheitskonferenz.de <http://www.sicherheitskonferenz.de/>